Wenn ein Handy beschlagnahmt wurde, stellt sich die Frage, ob die Frage, ob und inwieweit die Polizei ein Handy durchsuchen darf. In diesem Zusammenhang stellen sich zudem die Fragen, wann ein Handy überhaupt beschlagnahmt werden darf, wann ich das Handy wieder bekomme bzw. wie lange die Polizei das Handy behalten darf und inwieweit die …
Handy beschlagnahmt – darf die Polizei mein Handy durchsuchen? Weiterlesen »
Auch ein Auto kommt als Objekt einer Durchsuchung durch Polizei oder Zoll in Betracht. Doch darf der Zoll oder die Polizei ein Auto einfach so durchsuchen? In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, was die Polizei bei einer Verkehrskontrolle überhaupt darf und was nicht. Sie werden auch sehen, dass es rechtlich einen Unterschied macht, …
Darf die Polizei mein Auto durchsuchen? » so ist die Rechtslage Weiterlesen »
Eine Durchsuchung aufgrund eines Durchsuchungsbeschlusses bzw. Durchsuchungsbefehls ist ein häufiger Bestandteil eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens. Das Ziel der staatlichen Ermittlungsorgane bei der Durchsuchung ist es, einen Verdächtigen zu ergreifen oder bestimmte Beweismittel aufzufinden. Da es sich bei einer Durchsuchung um einen erheblichen Eingriff in die Grundrechte des Beschuldigten handelt, wird ein Durchsuchungsbeschluss vom Gesetz an …
Durchsuchung und Durchsuchungsbeschluss (§§ 102 ff. StPO) Weiterlesen »
Die Hundehaltung in der Mietwohnung ist in Deutschland – ähnlich wie das Halten von Katzen in der Mietwohnung – für sehr viele Mieter relevant. Deutsche Gerichte haben über die Hundehaltung in der Mietwohnung bereits mehrfach geurteilt. In diesem Beitrag erfahren Sie unter anderem, wann das Halten von Hunden mietrechtlich in Ordnung ist und wann …
Hundehaltung in Mietwohnung » darf Vermieter Hunde verbieten? Weiterlesen »
Eine Ruhestörung ist für Betroffene äußerst lästig und kann im schlimmsten Fall – jedenfalls bei dauerhafter Lärmbelästigung – auch gesundheitliche Schäden hervorrufen. Doch nicht jeder Lärm stellt gleich eine Ruhestörung dar. Zwar gibt es fast unendlich viele Gründe für eine Lärmbelästigung, doch ob es sich dabei um eine Ruhestörung im Sinne des Gesetzes handelt, …
Eine unberechtigte Forderung ist im Einzelfall möglicherweise strafbar. In Betracht kommen insbesondere eine Strafbarkeit wegen Betruges und Nötigung. Leider werden derartige Forderungen dennoch vielfach geltend gemacht. Dem Betroffenen stehen dabei in zivilrechtlicher und strafrechtlicher Hinsicht jedoch Möglichkeiten offen, sich gegen unberechtigte Forderungen zu wehren. Wir erläutern Ihnen die Rechtslage insbesondere in strafrechtlicher Hinsicht und geben …
Unberechtigte Forderung strafbar? – so ist die Rechtslage Weiterlesen »
Musizieren in Mietwohnung bzw. Wohnung ist für viele ein beliebtes Hobby und für Berufsmusiker oft ihr täglich Brot. Es stellt sich die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen in der Mietwohnung Musizieren erlaubt ist. Damit gehen die Fragen einher, inwieweit laute Musik tagsüber bzw. in der Nacht vom Gesetz erlaubt oder verboten ist und welche …
Musizieren in Mietwohnung » das ist erlaubt bzw. verboten Weiterlesen »
Wir erklären in diesem Beitrag, welche Kündigungsfrist für eine Wohnung aus Sicht des Mieters gilt. Das BGB sieht für die Kündigungsfrist des Mieters eindeutige Regelungen vor und es bestehen nur ganz wenige Ausnahmen. Auch die Berechnung der Kündigungsfrist ist nicht schwierig und von jedermann zu bewältigen, wie zahlreiche Beispiele in unserem Beitrag zeigen werden. …
Geständnis im Strafrecht – Ablegen und Widerrufen Ein Geständnis stellt ein wesentliches Element in einem Strafprozess dar. Doch wann liegt ein Geständnis überhaupt vor und was bezeichnet im Übrigen eine (geständige) Einlassung? Wir gehen diesen und weiteren Fragen zum Geständnis im deutschen Strafrecht nach der StPO nach. Besonders wichtig ist dabei auch die Frage, ob …
Geständnis ablegen und Geständnis widerrufen im Strafrecht Weiterlesen »
In diesen Fällen muss der Händler defekte Ware zur Reparatur abholen Wenn Ware defekt geliefert wurde, hat der Käufer nach deutschem Kaufrecht gemäß § 439 Abs. 1 BGB gegenüber dem Verkäufer ein Recht auf Nacherfüllung. Das bedeutet, dass der Käufer nach seiner Wahl Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen kann. Gemäß § …
Ware defekt geliefert – muss Händler defekte Ware abholen? Weiterlesen »