Ein gutes Gläschen Schnaps nach dem Essen ist bei vielen beliebt, sodass sich schnell die Frage stellt, ob man in Deutschland auch selbst Schnaps brennen darf. Da dürfte doch eigentlich nichts dagegen sprechen, oder doch? Wir erläutern ausführlich, ob und wann Schnapsbrennen für den Eigenbedarf hierzulande legal oder illegal ist. Darüber hinaus erfahren Sie, welche Strafe bei illegaler Herstellung von Alkohol möglicherweise droht. Ferner gehen wir darauf ein, ob Sie in Deutschland Ihre eigene Brennerlaubnis beantragen können.
Schnaps brennen für den Eigenbedarf in Deutschland – legal oder verboten?
Schnaps brennen ist für den Eigenbedarf in Deutschland mittlerweile verboten. Das gilt sogar für kleinste Mengen! Doch das war nicht immer so. Seit Beginn des Jahres 2018 traten diesbezüglich neue Regelungen in Kraft. Maßgeblich für das Verbot sind insbesondere die Regelungen des Alkoholsteuergesetzes (AlkStG) sowie der Alkoholsteuerverordnung (AlkStV).
In anderen Ländern gelten andere Regelungen. So kann beispielsweise in Österreich – aufgrund der dort weiterhin bestehenden Freigrenze für Privatpersonen – in kleinen Mengen Schnaps für den Eigenbedarf gebrannt werden.
Warum darf man in Deutschland keinen Schnaps brennen?
Der Gesetzgeber möchte insbesondere die Gefahren, die mit dem privaten Brennen von Schnaps einhergehen, abwehren bzw. minimieren. Nicht selten kommt es durch gepanschten Alkohol zu Verletzungen oder sogar Todesfällen. Denn beim Schnaps brennen kann durchaus einiges schiefgehen. Das gilt im Besonderen, wenn die nötige Erfahrung fehlt, was bei privaten Schnapsbrennern oft der Fall ist.
Neben der Abwehr von Gesundheitsgefahren, will der Gesetzgeber die Umgehung der Branntweinsteuer aufgrund von Steuerhinterziehung durch private Brennereien verhindern. Damit der Staat einen entsprechenden Überblick über die legal arbeitenden Brennereien hat, sehen die gesetzlichen Regelungen eine entsprechende Anzeige bzw. Erlaubnispflicht vor.
Schnaps brennen als Hobby – welche Strafe droht?
Sofern Sie keine offizielle Lizenz zum Brennen von Alkohol – eine sogenannte Brennerlaubnis – besitzen, verstoßen Sie bereits gegen zollamtliche Anzeigepflichten. Darüber hinaus müssten Sie den gebrannten Alkohol versteuern. Tun Sie dies nicht, handelt es sich um Steuerhinterziehung (vgl. § 370 Abgabenordnung). Für den Fall, dass Sie eine Brennerlaubnis haben, aber mehr als erlaubt brennen und den Überschuss nicht versteuern, handelt es sich ebenfalls um Steuerhinterziehung.
So wurde ein Polizist wegen derartiger Vergehen zunächst vom Amtsgericht Kaiserslautern zu einer Geldstrafe verurteilt. Im Anschluss wurde er im Jahr 2006 wegen der Verfehlung, die auch Dienstvergehen darstellen, vom Verwaltungsgericht Trier in seinem Dienstgrad vom Polizeihauptmeister zum Polizeiobermeister zurückgestuft. Der Polizist, der Obstbaumbesitzer war und mit in (nicht angezeigter) Nebentätigkeit in einer Abfindungsbrennerei Schnaps brannte, überzog das ihm zustehende Kontingent und führte für den gebrannten Alkohol keine Steuern ab (vgl. VG Trier, Urteil vom 16. November 2006 – Az.: 3 K 400/06.TR).
Wann darf man Schnaps selber brennen?
Die einzige Möglichkeit in Deutschland legal für den Eigenbedarf Schnaps zu brennen, ist der Weg über eine sogenannte Abfindungsbrennerei. Die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür sind jedoch streng. Insbesondere muss die Privatperson sogenannter „Stoffbesitzer“ sein. Die Regelung richtet sich dabei vornehmlich an Obstbauern, die ihre selbst gewonnenen Obststoffe mit der entsprechenden Erlaubnis in einer fremden Brennerei verarbeiten.
Allerdings ist dieses Verfahren nur in bestimmten Regionen Deutschlands zulässig, denn es handelt sich um ein historisches Besitzstandsprivileg. Die hierfür vorgesehenen Regionen befinden sich vor allem im Süden und Südwesten Deutschlands. Alle Informationen dazu finden Sie auf der Homepage des entsprechend zuständigen Hauptzollamts oder durch telefonische Nachfrage.
Sofern Sie die Voraussetzungen als Stoffbesitzer erfüllen und in einem entsprechenden Gebiet wohnen, können Sie mit einer bloßen Abfindungsanmeldung beim Hauptzollamt eine entsprechende Brenngenehmigung beantragen. Allerdings stehen regional nur begrenzte Kapazitäten zur Verfügung. Wird die Genehmigung jedoch erteilt, dürfen Sie bis zu 50 Liter Branntwein in einem Betriebsjahr herstellen.
Tipp: Wenn Sie sich auch für die Frage interessieren, ob Samstag ein Werktag ist, dann klicken Sie sich auch dort gerne mal rein.
Ist Destillieren in Deutschland erlaubt?
Der Besitz einer Destille ist bis zu einem Fassungsvermögen von zwei Litern in Deutschland erlaubt und somit nicht strafbar. Den Kauf bzw. Besitz von Destillen mit einem Fassungsvermögen von mehr als zwei Litern müssen Sie dagegen beim Zoll offiziell anzeigen. Die Erlaubnis zum Besitz einer Destille ist jedoch von einer Erlaubnis zum Destillieren streng zu unterscheiden.
Die Gewinnung von Alkohol durch Destillation ist durch eine Gesetzesänderung seit Anfang 2018 in Deutschland pauschal verboten. Das Destillieren an sich ist jedoch nicht verboten. So ist es Ihnen erlaubt, beispielsweise bestimmte Aromaöle oder destilliertes Wasser durch Destillation zu gewinnen.
Brennerlaubnis bzw. Brennlizenz beantragen in Deutschland – geht das?
Grundsätzlich ja. Allerdings kann eine Brennerlaubnis in Deutschland als Privatperson nur für eine Abfindungsbrennerei erteilt werden, wenn Sie „Stoffbesitzer“ sind. Auch für den auf diesem Weg gebrannte Menge an Alkohol muss jedoch Alkoholsteuer abgeführt werden. Im Übrigen können Sie eine Brennerlaubnis nur als Unternehmen beantragen.
Zusammenfassung
Seit einer Gesetzesänderung zum Jahr 2018 darf man in Deutschland keinen Schnaps mehr für den Eigenbedarf brennen. Eine Ausnahme gilt lediglich für „Stoffbesitzer“, meist Obstbauern, die mit Genehmigung des örtlichen Hauptzollamts eine begrenzte Menge an Schnaps in einer Abfindungsbrauerei brennen dürfen. Destillieren ist in Deutschland dagegen nicht generell verboten, allerdings für die Gewinnung von Alkohol.
